Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für den Werbetextilhandel und Werbeartikelhandel einer Firma wie der arttex GmbH in Österreich sollten klare und rechtskonforme Regelungen beinhalten, um sowohl die Interessen des Unternehmens als auch der Kunden zu schützen. Diese AGB könnten unter anderem folgende Punkte umfassen:
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der arttex GmbH und ihren Kunden, die im Bereich Werbetextilien und Werbeartikel tätig sind. Sie gelten für alle Bestellungen und Verträge, die über den Online-Shop sowie durch schriftliche oder telefonische Bestellungen abgeschlossen werden.
2. Vertragsabschluss
(1) Die Präsentation von Produkten und Dienstleistungen auf der Webseite oder im Katalog stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Einladung zur Abgabe eines Angebots.
(2) Durch die Bestellung eines Produkts oder einer Dienstleistung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit der ausdrücklichen Annahme des Angebots durch arttex GmbH zustande.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
(2) Die Zahlung erfolgt gemäß der vereinbarten Zahlungsart (Vorkasse, Rechnung, Kreditkarte, etc.).
(3) Zahlungsverzug: Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9,2% über dem Basiszinssatz sowie Mahngebühren erhoben.
4. Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(2) Lieferzeiten: Die Lieferzeit ist abhängig von der Art der Bestellung und den aktuellen Lagerbeständen. Angabe von Lieferzeiten sind unverbindlich, außer wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
(3) Der Kunde trägt die Versandkosten, es sei denn, es wurde eine kostenfreie Lieferung vereinbart.
5. Mängel und Gewährleistung
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware nach Erhalt sofort auf Mängel zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich zu melden.
(2) Bei berechtigter Mängelrüge hat der Kunde Anspruch auf Nacherfüllung, das heißt auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(3) Ist die Nacherfüllung nicht möglich oder schlägt diese fehl, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
6. Rücktritt und Widerrufsrecht
(1) Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
(2) Der Widerruf muss in schriftlicher Form (z. B. per E-Mail oder Brief) erklärt werden.
(3) Bei Widerruf trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung der Ware, es sei denn, der Widerruf erfolgt aufgrund eines Mangels der Ware.
(4) Der Kunde hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall innerhalb von 14 Tagen zurückzusenden.
7. Haftung
(1) arttex GmbH haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung oder Handhabung der Ware entstehen.
(2) Bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten haftet arttex GmbH uneingeschränkt.
(3) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen haftet arttex GmbH nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum der arttex GmbH.
9. Datenschutz
(1) arttex GmbH verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten des Kunden gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen zu schützen.
(2) Weitere Informationen zur Verarbeitung der Daten sind in der Datenschutzerklärung auf der Website von arttex GmbH zu finden.
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht in Österreich zuständig.
(2) Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.